Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung

In den Bereichen:

in den Bereichen:

• Offenhaltung der Landschaft
• Investitionen in Landschaftspflege
• Vertragsnaturschutz in Mindestflur- und Biotopvernetzungskonzepten
• Natura 2000 - Managementpläne

Für Voranfragen können sie den Vordruck verwenden. Zusatzangaben bitten wir in einem Begleitschreiben zu formulieren.

Wir weisen darauf hin, dass wir bei Vorprüfungen keine zeitnahe Rückmeldungen garantieren können, da es hierfür einerseits keine gesetzliche Bearbeitungsfrist gibt und andererseits diese neben den gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben von uns abgewickelt werden. Deshalb können solche Vorprüfungen als freiwillige Dienstleistung auch nicht generell vorrangig bearbeitet werden. Sofern Sie Vorprüfungen bei uns beantragen, bitten wir Sie deshalb eine entsprechende Vorlaufzeit von möglichst 2 Monaten mit einzuplanen. 

Grundsätzlich halten wir bei genehmigungspflichtigen Vorgängen allerdings eine Vorprüfung weiterhin für sinnvoll, insbesondere da sie das Kostenrisiko bei einer Versagung durch unsere Behörde selber tragen und Notariatskosten oder andere Kosten bei Versagungen von uns nicht ersetzt werden können.

Sofern Sei die Voranfrage per mail einreichen wollen, bitten wir diese an folgende offizielle Amtsadresse zu senden:   agrarstruktur@ortenaukreis.de

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Unter Aufforstung im Sinne des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes (LLG) versteht man die gezielte Bepflanzung eines Grundstücks in der offenen Landschaft mit Waldbäumen oder -sträuchern. Die Pflanzen müssen geeignet sein, einen Wald entstehen zu lassen.
Bei Aufforstungen, die bestimmte Mindestflächen überschreiten, tritt verpflichtend eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Maßnahme hinzu. Eine standortbezogene Vorprüfung schreibt das UVPG ab einer Fläche von 2 ha vor.
Mit der Genehmigungspflicht für Aufforstungen sollen erhebliche Nachteile, die durch eine Anpflanzung entstehen können, verhindert werden.

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Mit der Genehmigungspflicht für Weihnachtsbaumkulturen, Kulturen zur Gewinnung von Schmuck- und Zierreisig und Kurzumtriebsplantagen größer als 20 Ar bzw. ohne weitere Bewirtschaftungsbeschränkungen in der offenen Landschaft sollen erhebliche Nachteile, die durch eine Anpflanzung entstehen können, verhindert werden.
Für die Anpflanzungen von Weihnachtsbäumen und Kulturen zur Gewinnung von Schmuck- und Zierreisig sowie Kurzumtriebsplantagen bis 20 ar besteht eine Anzeigepflicht.

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Bei einer geplanten Umwandlung von Dauergrünland in eine andere Nutzung sind in Baden-Württemberg die Bestimmungen des § 27a Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) zu beachten. Zusätzlich müssen greeningpflichtige Betriebe zur Beibehaltung des Dauergrünlandanteils die Bestimmung gemäß § 16 Direktzahlungen-Durchführungsgesetz (DirektZahlDurchfG) einhalten.

Sie benötigen:

• entsprechend der EU-DG-Definition für Dauergrünland, das bereits am 31. Dezember 2014 als solches bestanden hat, sogenanntes "altes Dauergrünland" den Antrag auf Umwandlung altes Dauergrünland (Formular 1)
  
• Zusatzinfo Gewässerrandstreifen:
  Das Gesetz zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-Württemberg verbietet an Gewässerrandstreifen fast gänzlich die Nutzung als Ackerland in einem Bereich von fünf Metern ab dem 1. Januar 2019. Eine solche Fläche kann, solange sie noch Ackerstatus besitzt, sinnvollerweise als Ersatzgrünland genutzt werden, wenn an anderer Stelle Dauergrünland in eine Ackernutzung umgewandelt werden soll.
  Das hierfür notwendige Formular: Antrag auf Umwandlung altes Dauergrünland (Formular 1)
• entsprechend der EU-DG-Definition für Dauergrünland, das ab dem Jahr 2015 neu entstanden ist, sogenanntes "neues Dauergrünland", sofern es sich nicht um Ersatzgrünland handelt den Antrag auf Umwandlung neues Dauergrünland (Formular 2)
  
• Als Erklärung des Bewirtschafter das Formular: Bereitschaftserklärung Neuanlage Dauergrünland (Formular 3)
  
• wenn der Antragsteller nicht der Eigentümer ist: Einverständniserklärung des Eigentümers zur Neuanlage Dauergrünland (Formular 4)
  
• Bisher als Dauergrünland genutzte Flächen, die in Acker, Dauerkultur oder eine andere Nutzung als Grünland umgewandelt werden sollen: Einverständniserklärung des Eigentümers über die Umwandlung (Umbruch) Dauergrünland in eine andere Nutzung (Formular 5)
  

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pixabay

Bisher sind im Rahmen der Vorschriften der Direktzahlungen (DZ) solche Flächen als Dauergrünland definiert, die durch die Einsaat oder auf natürliche Weise (Selbstaussaat) zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und seit mindestens fünf Jahren nicht Bestandteil der Fruchtfolge des landwirtschaftlichen Betriebs sind.

Das Pflügen unterbricht die Dauergrünlandentstehung. Danach behalten Flächen, auf denen Landwirte mehrere Jahre hintereinander Grünfutterpflanzen anbauen den Ackerstatus, wenn diese innerhalb eines Zeitraums von 5 Jahren mindestens einmal gepflügt werden. Diese neue Rechtslage bringt mit sich, dass nun neben dem Pflügen von Dauergrünland auch das Umpflügen von begrünten Ackerflächen oder von begrünten Brachen gemeldet werden muss, sofern anschließend wieder Gras eingesät wird. Dieser Nachweis kann neben der reinen Anzeige beim zuständigen Landwirtschaftsamt durch das Einreichen von Saatgutrechnungen erfolgen. Zweck dieser Regelung ist, dass durch die Dokumentation und die Anzeige des Umpflügens der Erhalt des Ackerstatus eindeutig nachweisbar ist. Für die Flächeneigentümer ist es demnach von Vorteil, ihrer Anzeigepflicht nachzukommen.

Erfolgt kein Umpflügen der Fläche, gilt der 5-Jahres-Zeitraum als nicht unterbrochen und der Ackerstatus geht verloren. Relevant ist die Neuregelung jedoch nur für diejenigen, die nach dem Pflügen wieder Gras oder Grünfutter anbauen oder eine Ackerbrache belassen. Denn nur in derart gelagerten Fällen, ist für die Sicherung des Ackerstatus ein Nachweis erforderlich, dass die Flächen innerhalb des genannten Zeitraums umgepflügt wurden.

Formulare zur Pflugregelung (Download als pdf-Datei)